Ihre Rechte als Konsument werden gewahrt…

…. durch den österreichischen Konsumentenschutz.

Was machen Sie, wenn Ihr Urlaub nicht wie geplant verläuft und wenn er nicht hält, was der Reiseprospekt versprochen hat?
Haben Sie Anspruch auf Ersatz, wenn Ihre nagelneue Waschmaschine nach wenigen Monaten den Geist aufgibt?

–> Solche und alle anderen Fragen beantwortet der Konsumentenschutz.

Als ko

Was ist der Konsumentenschutz?

Bedeutend für den Konsumentenschutz ist die Unterscheidung, die in § 1 Abs 1 KSchG getroffen – nämlich die zwischen „Unternehmer“ und „Verbraucher“ – wird.

Da man von Beginn an fürchtete, dass der Verbraucher benachteiligt wird, führte man gewisse Bestimmungen ein. Genauer gesagt werden bestimmte, für den Verbraucher besonders nachteilige Klauseln und Vertragsbestandteile in Geschäften zwischen Unternehmern und Verbrauchern generell für unzulässig erklärt (§ 6 Abs 1 KSchG).

Des Weiteren gilt, dass andere, weniger gröblich benachteiligende Bestimmungen nur dann nicht greifen, wenn der Unternehmer nicht beweist, dass sie „im Einzelnen ausgehandelt wurden“ (§ 6 Abs 2 KSchG).

Im KSCHG sind also folgende Bestimmungen enthalten:

  • Bestimmungen zum Transparenzgebot
  • Bestimmung zum Maklergeschäft
  • Bestimmung zum Vertragsabschluss mit Reiseveranstaltern
  • Bestimmung eines richterliches Mäßigungsrecht für von Verbrauchern übernommene Bürgschaften
  • An- oder Reugelder
  • Bestimmung für umfangreiche Rücktrittsrechte des Verbrauchers (vor allem wenn der Konsument den Vertrag nicht in einem vom Unternehmer benützten Geschäftslokal, Markt- oder Messestand abgeschlossen hat)
  • Vorschriften über die Gewährleistung und Garantie

In der Praxis besonders bedeutsam dürfte § 5j KSchG sein, der Zusendungen, die den Eindruck erwecken, dass der Verbraucher einen bestimmten Preis gewonnen hat, einklagbar macht. Damit soll unseriösen Versprechen ein Riegel vorgeschoben werden.

Konsumentenschutzverband

Als eines der bekanntesten Gremien gilt der „Konsumentenschutz Verband Österreich“, dessen Tätigkeit nicht gewinnbringend ausgerichtet ist und die Interessen der Allgemeinheit fördern soll. Der Verband hat es sich zur Aufgabe gesetzt, unter anderem das Ungleichgewicht zwischen Konsumenten (Arbeitnehmern) und Wirtschaftstreibenden auszugleichen.
Die Tätigkeit des Konsumentenschutz fokussiert sich auf die Zentralisierung von Informationen, Abläufen und Vorgehensweisen in Problemfällen sowie in der Setzung von präventiven Maßnahmen.
Ein einheitliches Auftreten der Konsumentenschutzorganisationen ist ein weiteres wichtiges Ziel des Konsumentenschutz Verbandes Österreich. Bezüglich geistigem, kulturellem und sittlichem Gebiet ist der Konsumentenschutz Verband Österreich gemeinnützig aufgebaut . Unterstützend tätig wird er bei hilfsbedürftigen Personen die körperliche, geistige oder materielle Einschränkungen haben. Er ist in dieser Hinsicht auch mildtätig. Er nützt dem Gemeinwohl unter anderem durch die selbstlose Gesinnung der agierenden Personen.

Konsumentenschutz in der Politik

Die Anliegen der Konsumentinnen und Konsumenten sind auch in der Regierung Österreichs vertreten, genauer gesagt im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, kurz, dem Sozialministerium. Geleitet wird diese Behörde seit dem 26. Jänner 2016 von Bundesminister Alois Stöger, einem Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Das Sozialministerium gilt als Prestigeabteilung der SPÖ und wurde 2007 in dieser Konstellation geschaffen.

Konsumentenschutz Arbeiterkammer

Die Arbeiterkammer berät Sie in vielen verschiedenen Fällen, wo Sie als Konsument möglicherweise auf Probleme stoßen.

  • Allgemeine Fallen
  • Auto
  • Bauen und Wohnen
  • Datenschutz
  • Einkauf und Recht
  • Energie

Bei den Allgemeinen Fallen meint die AK dubiose Gewinnversprechungen, Klauseln in der Rechtschutzversicherungen und unzulässige Rechtsklausel. Der Klassiker bei den Fallen ist und bleibt aber: „Sie haben Geld gewonnen, geben Sie uns Geld“. Was für die meisten eine klare Sache ist, überzeugt doch noch immer genug Menschen, die den Preis für Ihr Handeln bezahlen und auf dem finanziellen Schaden meist sitzen bleiben.

Legen Sie sich ein neues Auto zu, gibt es einige Punkte, wo Sie aus Sicht der Konsumentenschützer Acht geben müssen. Angefangen mit dem Kauf lauern bei dubiosen Geschäften fast überall Gefahren. Es gab durchaus schon Fälle, wo die Verbrauchsangabe gefälscht oder abgeändert wurde. Auch die Reparatur und der Gebrauchtwagenkauf sind mit Vorsicht zu genießen.

Der dritte Punkt, Bauen und Wohnen, gilt als einer der größten und aufgrund der Geldmengen die verschoben werden, als einer der heikelsten. Konsumentenschutz besteht für die AK darin, sie bei Maklerprovisionen, dem Mietvertrag oder Wohnungskauf zu beraten.

Da die Digitalisierung stetig und unaufhaltsam voranschreitet, wird der Punkt Datenschutz immer wichtiger und gilt vielen Konsumenten als hohes Gut. Dabei werden besonders Autos, oder genauer gesagt ihre Assistenzsysteme, zu wahren Datensammlern. Natürlich gibt es auch Warnungen vor datengierigen Apps, die unsere Handys überwachen. Bei laschen Sicherheitseinstellungen kann viel negatives passieren, angefangen vom Cybermobbing bis hin zum Kreditkartendatendiebstahl. Da Sie aber als Bürger von Österreich ein Recht auf Datenschutz haben, sollten Sie Ihre Rechte genau kennen (Arbeiterkammer Datenschutz).

Was kann beim Einkauf schon schief gehen? Nichts! Theoretisch stimmt das natürlich, Sie alleine entscheiden was Sie brauchen. Generell geht es bei diesem Punkt um den Preisvergleich zwischen den größeren Städten, der doch schon sehr schwanken kann. Des Weiteren können Sie sich über Inhaltsstoffe diverser Produkte informieren, die schädlichen Charakter haben könnten.

Energie ist ein sehr groß gewählter Überbegriff. Als Konsument damit konfrontiert ist man damit vor allem im Spritbereich. Die AK hat hier einen eigenen Treibstoffpreismonitor, der besonders hohe Aufschläge auf Autobahntankstellen anzeigt und die großen Preisunterschiede innerhalb der Bundesländer hervorhebt. Generell sind die westlichen etwas teurer als die östlichen. Auch sieht man im Bereich Energie das Heizöl, wo auf der Bruttonettorechnerseite ein eigener Artikel existiert. Um mehr darüber zu erfahren folgen die dem Link.

Quellen:

  • https://ooe.arbeiterkammer.at/beratung/konsumentenschutz/index_neu.html?gclid=CMr6kZilu9MCFRLgGQodutYEBw
  • https://www.arbeiterkammer.at/beratung/konsumentenschutz/index.html
  • https://www.land-oberoesterreich.gv.at/713.htm