Kinderbetreuungsgeld soll gekürzt werden

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Für viele junge Menschen ist es heutzutage nicht mehr sonderlich erstrebenswert eine Familie zu gründen. Das Problem fängt oftmals schon bei der Partnersuche an. Der vollgepackte Alltag erlaubt es kaum einen Partner kennenlernen. Alternativen bietet das Internet. Für einen Kinderboom ist trotzdem nicht gesorgt, im Gegenteil. Jahr für Jahr kommen immer weniger Kinder zur Welt. Gäbe es keine Zuwanderung, so würden die Österreicher sukzessive aussterben. Wichtig ist es deshalb, dass der Staat Anreize setzt, wie etwa mit dem Kinderbetreuungsgeld.

Wie viel Kinderbetreuungsgeld wird ausgeschüttet?

In Österreich gibt es dahingehend fünf verschiedene Varianten:

  • 30 plus 6: 14,53 € pro Tag
  • 20 plus 4: 20,80 € pro Tag
  • 15 plus 3: 26,60 € pro Tag
  • 12 plus 2: 33,00 € pro Tag
  • einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld

Die Unterschiede beziehen sich vor allem auf die Bezugsdauer. 30 plus 6 heißt, dass 30 Monate lang dieses Geld bezogen werden kann. Handelt es sich um eine Inanspruchnahme beider Elternteile, so kann das Betreuungsgeld um maximal 6 Monate erweitert werden. Dieses Geld soll dazu dienen, um einen Elternteil oder beide Elternteile in den ersten Monaten bzw. Jahren ein wenig zu entlasten. Der Nachwuchs ist als Vollzeitbeschäftigung anzusehen. Eine Tagesmutter kommt einkommensabhängig also nicht für jeden Verbraucher in Frage. Für viele Eltern ist dieser staatliche Zuschuss also die Grundlage für die Ernährung der Familie.

Warum soll das Geld gekürzt werden?

Auf den ersten Blick mag es ein wenig verwundern, warum ausgerechnet die Grünen fordern, dass das Kinderbetreuungsgeld um insgesamt 300 Millionen Euro gekürzt werden soll. Dahinter ist jedoch ein Plan verborgen, der einer besseren Versorgung dienen soll. Das Ziel der Partei ist, dass 80.000 neue Kinderbetreuungsplatze geschaffen werden. Außerdem sollen monatliche Extrazahlungen von mindestens 15 Euro an Niedrigverdienern vorgenommen werden. Das betrifft Einkommen von unter 14.700 Euro netto im Jahr. In Österreich gilt dies für ca. 2,8 Millionen Menschen. Doch was für eine Intention ist dahinter verborgen? Was augenscheinlich äußerst sozial klingen mag, hat durchaus einen logischen Hintergrund. Mütter von Kindern, die den Nachwuchs bei einem Kinderbetreuungsplatz unterbringen können, haben mehr Zeit. Nämlich mehr Zeit, um zu arbeiten. Das wiederum kommt den Sozialversicherungen und der Steuerkasse zugute.

Ist diese Lösung wirklicher günstiger?

Auch wenn Mütter nun nebenher mehr Geld verdienen können, geht die Rechnung freilich nicht so ganz auf. Um diese Betreuungsplätze finanzieren zu können, werden pro Jahr 400 bis 450 Millionen Euro benötigt. Eine Balance ist daher noch nicht hergestellt. Es gilt also immer noch 100 bis 150 Millionen Euro zu refinanzieren. Die Grünen bezeichnen ihr Vorhaben gerne als Umschichtung. Das soll im Endeffekt heißen, dass nichts gekürzt, sondern einfach nur verschoben wird. Es gibt nun verschiedene Ansätze, diese Differenzen zu beseitigen. Kinderfreibeträge sollen gestrichen werden, da davon eigentlich nur Besserverdiener profitieren. Diese holen dieses zusätzliche Geld oftmals jedoch nicht ab, weshalb sich die Ersparnis in Grenzen halten dürfte. Auch sollen Betreuungskosten nicht mehr steuerlich absetzbar sein. Es darf auf jeden Fall mit Spannung erwartet werden, ob die Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes um 20 Prozent die richtige Lösung darstellt. Zwar ist die Intention der Grünen nicht unbedingt falsch, nur sollte es weder als Kürzung noch als Umschichtung bezeichnet werden. Warum fasst man sich nicht ein Herz und sagt, dass eine bessere Infrastruktur für den Nachwuchs geschaffen und somit eine Investition für die Zukunft vorgenommen wird?

Quellen und weitere Informationen: